Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist für eine moderne, exportorientierte Volkswirtschaft ein herausragender Standortfaktor. In Deutschland allerdings lagen die jährlichen öffentlichen Investitionen in der letzten Dekade deutlich unter den entsprechenden Abschreibungen, es ist auf Verschleiß gefahren worden. Dabei steigt der Investitionsbedarf weiter an.

Dies gilt nicht zuletzt für die Verkehrsinfrastruktur. So erwartet die Bundesregierung bis 2025 eine Zunahme des Güterverkehrs um gut 70 Prozent und des Personenverkehrs um fast 20 Prozent (Basis: 2004). Der prognostizierte Anstieg der Verkehrsleistung wird schwerpunktmäßig im Güterverkehr liegen, die Straße wird auch in Zukunft die Hauptlast des Güterverkehrs tragen.

Investitionen in die Infrastruktur stärken die Binnennachfrage. Ein Schwerpunkt der Konjunkturpakete lag deshalb konsequenterweise auf zusätzlichen Investitionen in verschiedenen wichtigen Infrastrukturbereichen. Speziell für die Bundesverkehrswege (Straßen, Schienen- und Wasserwege) stieg der Investitionsansatz 2009 und 2010 um jeweils 2 Mrd. auf insgesamt rund 12 Mrd. Euro jährlich - ein Niveau, das Experten seit Jahren für dringend erforderlich halten. Nach Auslaufen der Konjunkturpakete droht jedoch erneut eine Absenkung des Investitionsvolumens und damit eine massive Investitionslücke.

Für eine bedarfsgerechte und zukunftsweisende Verkehrspolitik ist eine Verstetigung der Investitionsmittel für die Bundesverkehrswege auf hohem Niveau erforderlich. Zudem wird es darauf ankommen, die Potentiale Öffentlich Privater Partnerschaften stärker als bisher auszuschöpfen. Darüber hinaus sind mehr Effizienz beim Einsatz der Investitionsmittel, eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie eine Weiterentwicklung der Nutzerfinanzierung und die Herstellung geschlossener Finanzierungskreisläufe notwendig. Die angestrebte Stärkung der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) sollte ihre Kreditfähigkeit einschließen. Im Interesse eine nachhaltigen Infrastrukturfinanzierung ist die Einführung einer zweckgebundenen und belastungsneutralen PKW-Maut zu prüfen.

Modernisierungs- und Sanierungsbedarf besteht nicht nur bei den Bundesverkehrswegen, sondern in fast allen Bereichen der Infrastruktur. Dies gilt für eine sichere, wettbewerbsfähige und klimaschonende Energieversorgung ebenso wie für das Bildungswesen oder die Abwasserentsorgung. Nach einer vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erarbeiteten Studie wird allein der Investitionsbedarf der Städte, Kreise und Gemeinden bis 2020 (Basis: 2006) auf gut 700 Mrd. Euro geschätzt. Um diese gewaltige Herausforderung stemmen zu können, sind die Kommunen auf eine solide Finanzausstattung angewiesen.